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IN DEN NEWS

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

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Biathlon: Nawrath im Sprint auf Platz zehn

Biathlon: Nawrath im Sprint auf Platz zehn

Die deutschen Biathleten haben beim Weltcup in Le Grand Bornand eine erneute Podestplatzierung im Sprint verpasst. Philipp Nawrath belegte als bester Athlet des Deutschen Skiverbands (DSV) am Freitag in Frankreich Rang zehn, zum Tagessieger Vetle Christiansen aus Norwegen (keine Strafrunde) fehlten nach einer Strafrunde 26,2 Sekunden.

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Baden-Württemberg: 19-Jähriger soll 65-Jährigen getötet haben

Baden-Württemberg: 19-Jähriger soll 65-Jährigen getötet haben

In Baden-Württemberg hat ein 19-Jähriger offenbar einen Mann getötet. Der 65-Jährige wurde am Montag leblos in seiner Wohnung in Wildberg gefunden, wie die Polizei in Pforzheim und die Staatsanwaltschaft Tübingen am Freitag gemeinsam mitteilten. Am Donnerstag stellte sich der 19-Jährige der Polizei und ließ sich widerstandlos festnehmen. Er kam in Untersuchungshaft.

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Frau in hessischer Klinik mit Armbrust erschossen: Mordurteil gegen 59-Jährigen

Frau in hessischer Klinik mit Armbrust erschossen: Mordurteil gegen 59-Jährigen

Weil er eine Mitarbeiterin einer Klinik in Hessen mit einer Armbrust erschoss, ist ein 59-Jähriger zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Kassel verurteilte ihn am Freitag nach Angaben eines Sprechers wegen Mordes. Es stellte außerdem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung vor Ablauf von 15 Jahren ausschließt und danach erschwert.

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Gaza-Gespräche in Miami: Hamas fordert Ende israelischer "Verstöße" gegen Waffenruhe

Gaza-Gespräche in Miami: Hamas fordert Ende israelischer "Verstöße" gegen Waffenruhe

Im Vorfeld neuer Gespräche zur Zukunft des Gazastreifens hat die Hamas ein Ende der israelischen "Verstöße" gegen die geltende Waffenruhe gefordert. Die radikalislamische Palästinenserorganisation erwarte, dass die Beratungen in Miami am Freitag "zu einer Vereinbarung über ein Ende der fortdauernden israelischen Gesetzlosigkeit" und zur "Einstellung aller Verstöße" gegen das Waffenruheabkommen vom Oktober führten, sagte das Hamas-Politbüromitglied Bassem Naim am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.

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Hinterrücks mit Beil angegriffen: 51-Jähriger wegen Tötung von Onkel verurteilt

Hinterrücks mit Beil angegriffen: 51-Jähriger wegen Tötung von Onkel verurteilt

Wegen der Tötung seines Onkels mit einem Beil ist ein Mann in Bayern zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Regensburg sprach den 51-jährigen Mann am Freitag des Mordes schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Außerdem stellte die Kammer die besondere Schwere der Schuld fest. Der Angeklagte hatte die Tat bestritten.

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Bundesverfassungsgericht verhandelt im Februar über Weg zu Heizungsgesetz

Bundesverfassungsgericht verhandelt im Februar über Weg zu Heizungsgesetz

Um den Weg zum umstrittenen Heizungsgesetz geht es Ende Februar vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe verhandeln am 24. Februar über eine Organklage des früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Es hatte bereits im Sommer 2023 auf den Eilantrag hin entschieden, dass die Abstimmung über das Gesetz verschoben werden musste. Schließlich wurde es im September 2023 verabschiedet. (Az. 2 BvE 4/23)

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Onlinehändler Shein entgeht einer Sperre seiner Plattform in Frankreich

Onlinehändler Shein entgeht einer Sperre seiner Plattform in Frankreich

Der asiatische Onlinehändler Shein darf sein Geschäft in Frankreich fortführen. Ein Gericht in Paris lehnte am Freitag einen Antrag des französischen Staates auf eine dreimonatige Sperre der Plattform ab. Da Shein angeprangerte Angebote illegaler Waren entfernt habe, scheine die Maßnahme "unangemessen", hieß es in der Urteilsbegründung. Das Gericht betonte allerdings, dass der Verkauf illegaler Waren - darunter kinderpornographische Sexpuppen, Waffen und Medikamente - einen "schweren Schaden der öffentlichen Ordnung" verursacht habe.

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Weltkriegsbombe in ehemaligem Tanklager entschärft: Evakuierungen in Bremen

Weltkriegsbombe in ehemaligem Tanklager entschärft: Evakuierungen in Bremen

In Bremen ist am Freitag eine 500 Kilogramm schwere Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Rund 1500 Menschen mussten dafür im Stadtteil Blumenthal ihre Häuser und Wohnungen verlassen, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Außerdem waren Gewerbe- und Industriebetriebe betroffen.

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UNO erklärt Hungersnot im Gazastreifen für beendet - Situation weiter "kritisch"

UNO erklärt Hungersnot im Gazastreifen für beendet - Situation weiter "kritisch"

Die UNO hat die im August im Gazastreifen ausgerufene Hungersnot für beendet erklärt. Die Ernährungssicherheit im Gazastreifen habe sich verbessert, sodass in keinem Gebiet mehr eine Hungersnot gemäß der IPC-Skala zum Hungermonitoring gelte, erklärten die zuständigen UN-Experten am Freitag. Die Lage bleibe jedoch weiter "kritisch".

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