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IN DEN NEWS

Merz offen für deutsches Engagement in Straße von Hormus - nach Kriegsende

Merz offen für deutsches Engagement in Straße von Hormus - nach Kriegsende

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offen für eine deutsche Beteiligung an der Sicherung der Straße von Hormus nach dem Ende der aktuellen Kriegshandlungen gezeigt. "Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, dann werden wir uns einer Debatte über freie Schifffahrt etwa in der Straße von Hormus nach Kriegsende nicht verschließen", sagte Merz am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Abermals distanzierte sich der Kanzler aber von der Entscheidung der USA und Israels zu einem Angriff auf den Iran.

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Krankenkasse muss Schwerkrankem nicht zugelassenes Mittel nicht zahlen

Krankenkasse muss Schwerkrankem nicht zugelassenes Mittel nicht zahlen

Ein junger Mann mit einer unheilbaren Krankheit ist mit dem Versuch gescheitert, seine Krankenkasse gerichtlich zur Übernahme der Kosten für ein bestimmtes Medikament zu verpflichten. Das Mittel ist in der EU nicht mehr zugelassen, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Der Patient beschrieb in seiner Beschwerde nicht genau genug, wie seine Rechte verletzt sein könnten. (Az. 1 BvR 1863/23)

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"Nicht unter Wert verkaufen": Merz fordert Selbstbehauptung der EU auch gegen USA

"Nicht unter Wert verkaufen": Merz fordert Selbstbehauptung der EU auch gegen USA

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Europäische Union zur machtbewussten Selbstbehauptung auch gegenüber den USA aufgerufen. "Wir wollen uns nicht länger unter Wert verkaufen", sagte Merz am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Wir identifizieren unsere Interessen und identifizieren zugleich die Machtmittel, um diese Interessen durchzusetzen." Merz wies darauf hin, dass die EU 450 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner habe - "100 Millionen mehr als in den Vereinigten Staaten von Amerika".

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"Korruption" beim Afrika-Cup?: Senegal fordert Aufklärung

"Korruption" beim Afrika-Cup?: Senegal fordert Aufklärung

Die Regierung Senegals hat nach der umstrittenen Aberkennung des Afrika-Cup-Titels eine "unabhängige internationale Untersuchung" wegen möglicher Korruption gefordert. In einer Erklärung vom Mittwoch kritisierte Regierungssprecherin Marie Rose Khady Fatou Faye zudem die Entscheidung scharf, Marokko nachträglich zum Afrikameister zu ernennen.

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Anklage fordert mehr als sieben Jahre Haft für Mette-Marits Sohn wegen Vergewaltigung

Anklage fordert mehr als sieben Jahre Haft für Mette-Marits Sohn wegen Vergewaltigung

Im Vergewaltigungsprozess gegen den Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit hat die Staatsanwaltschaft in Oslo sieben Jahre und sieben Monate Haft gefordert. "Vergewaltigung kann dauerhafte Folgen haben und Leben zerstören", sagte Staatsanwalt Sturla Henriksbö am Mittwoch vor Gericht in Oslo. Der 29-jährige Marius Borg Hoiby ist in 40 Punkten angeklagt, unter anderem soll er vier Frauen vergewaltigt haben, während diese schliefen oder bewusstlos waren.

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Mainz will Geschichte schreiben: "Geschieht nicht jedes Jahr"

Mainz will Geschichte schreiben: "Geschieht nicht jedes Jahr"

Trainer Urs Fischer vom FSV Mainz 05 hat vor dem Achtelfinal-Rückspiel in der Conference League gegen Sigma Olmütz am Donnerstag (18.45 Uhr, RTL+) an die historische Chance für den Klub erinnert. "Wir können Geschichte schreiben", sagte der Schweizer am Mittwoch und fügte an: "Viertelfinale in der Conference League, das geschieht nicht jedes Jahr. Das muss einem bewusst sein."

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Nach mehreren Polizeieinsätzen: Kemptener Laufenten wieder zu Hause

Nach mehreren Polizeieinsätzen: Kemptener Laufenten wieder zu Hause

Fünf Laufenten, die im bayerischen Kempten über mehrere Tage die Polizei auf Trab hielten, sind wieder zu Hause. Sie seien wohlbehalten an ihren Besitzer übergeben worden, teilte die örtliche Polizei am Mittwoch mit. Die Tiere waren in der vergangenen Woche immer wieder auf zwei mehrspurigen Straßen im Norden der Stadt unterwegs gewesen und hatten viele Anrufe besorgter Bürger ausgelöst.

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"Schlüsseldatum der Geschichte": Bundestag begeht Tag der Demokratiegeschichte

"Schlüsseldatum der Geschichte": Bundestag begeht Tag der Demokratiegeschichte

Der Bundestag hat erstmals den Tag der Demokratiegeschichte begangen. "Der 18. März ist ein Schlüsseldatum deutscher Geschichte", sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch zu Beginn der Plenarsitzung in einer Ansprache. "Er steht für Mut, er steht für den Wunsch nach Freiheit und für den langen Weg hin zu einer demokratischen Ordnung."

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Behörden: Zwölf Tote durch israelische Angriffe auf das Zentrum von Beirut

Behörden: Zwölf Tote durch israelische Angriffe auf das Zentrum von Beirut

Bei israelischen Luftangriffen auf das Zentrum von Beirut sind nach Angaben der libanesischen Behörden mindestens zwölf Menschen getötet worden. Mehr als 40 weitere Menschen wurden verletzt, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Die Angriffe trafen drei dicht besiedelte Viertel der libanesischen Hauptstadt, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Die israelische Armee griff libanesischen Staatsmedien zufolge teilweise ohne Vorwarnung an.

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"Fabriken des 21. Jahrhunderts": Bundesregierung will deutlich mehr Rechenzentren

"Fabriken des 21. Jahrhunderts": Bundesregierung will deutlich mehr Rechenzentren

Doppelt soviel Rechenzentrumskapazität bis 2030: Die Bundesregierung will den Ausbau von Rechenzentren in Deutschland deutlich beschleunigen. Das Bundeskabinett verabschiedete dafür am Mittwoch die vom Bundesdigital- und Bundeswirtschaftsministerium entwickelte Rechenzentrumsstrategie. Im Wesentlichen sollen die Standortbedingungen für private Investitionen in dem Bereich verbessert werden. Ein wichtiger Knackpunkt sind die in Deutschland vergleichsweise hohen Stromkosten.

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