Elfenbeinküste: Tausende demonstrieren gegen angestrebte vierte Amtszeit des Präsidenten / Foto: Issouf SANOGO - AFP
Elfenbeinküste: Tausende demonstrieren gegen angestrebte vierte Amtszeit des Präsidenten
Tausende Menschen sind in der größten Stadt der Elfenbeinküste auf die Straßen gegangen, um gegen eine angestrebte vierte Amtszeit von Präsident Alassane Ouattara zu demonstrieren. "Wir wollen keine vierte, verfassungswidrige Amtszeit", sagte Sébastien Dano Djedje von der Oppositionspartei PPA-CL am Samstag (Ortszeit) in Abidjan. Die beiden größten Oppositionsparteien des Landes hatten in einer gemeinsamen Kampagne zu dem friedlichen Protest aufgerufen, um gegen den Ausschluss ihrer Kandidaten bei der anstehenden Präsidentschaftswahl im Oktober zu protestieren.
"Das ist eine Warnung, die Machthaber müssen uns verstehen", fügte Djedje hinzu. "Wir fordern, dass unsere Kandidaten wieder in die Wählerliste aufgenommen werden". Die Demonstration mit tausenden Teilnehmern verlief friedlich. Zuletzt waren mehrere Kandidaten der Opposition von der anstehenden Präsidentschaftswahl ausgeschlossen worden.
Trotz Kritik an einer möglichen vierten Amtszeit hatte der seit 2011 regierende Präsident Ouattara Ende Juli seine Kandidatur erklärt. "Die Verfassung unseres Landes erlaubt mir eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit und meine Gesundheit erlaubt es", erklärte der 83-Jährige.
Ouattara hat die Elfenbeinküste (Côte d'Ivoire) zu relativer Stabilität geführt. Kritiker werfen ihm aber vor, seine Macht auszubauen, und lehnen eine erneute Kandidatur entschieden ab. Sie hatten bereits die Rechtsmäßigkeit von Outtaras laufender dritter Amtszeit in Frage gestellt.
In der Verfassung der Elfenbeinküste sind maximal zwei Amtszeiten für den Staatschef vorgesehen. Das Verfassungsgericht urteilte aber 2020 in einer umstrittenen Entscheidung, nach einer Verfassungsänderung im Jahr 2016 habe die Zählung der Amtszeiten neu begonnen. Die Opposition boykottierte die Präsidentschaftswahl 2020, Quattara gewann mit überwältigender Mehrheit.
R.Betancur--BT
