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IN DEN NEWS

"Stille Helden": Linnemann schließt Kürzungen für pflegende Angehörige aus

"Stille Helden": Linnemann schließt Kürzungen für pflegende Angehörige aus

Für pflegende Angehörige soll es nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) keine Kürzungen geben. Bei der geplanten Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung solle kein Gesetz durch den Bundestag gehen, "wo wir Rentenkürzen erleben für die pflegenden Angehörigen", sagte Linnemann am Mittwoch im Bundestag. "Das sind die stillen Helden unserer Gesellschaft." Das Pflege-Neuordnungsgesetz soll nach Linnemanns Angaben am 30. September im Kabinett beschlossen werden.

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Nationalelf trägt schon am Donnerstag letztes adidas-Trikot

Nationalelf trägt schon am Donnerstag letztes adidas-Trikot

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft wird schon am Donnerstag beim Debüt des neuen Bundestrainers Jürgen Klopp erstmals im letzten Trikot des langjährigen Ausrüsters adidas spielen. Zunächst war geplant gewesen, das Jersey erst am 3. November vorzustellen. Nun feiert das schwarze Shirt vorzeitig in Amsterdam im Spiel gegen die Niederlande (20.45 Uhr/RTL) Premiere.

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Sieben Festnahmen bei Durchsuchungen wegen Waffenhandels in Berlin

Sieben Festnahmen bei Durchsuchungen wegen Waffenhandels in Berlin

Bei einer berlinweiten Razzia wegen des 0Verdachts auf illegalen Schusswaffenhandel sind in der Bundeshauptstadt sieben Verdächtige vorläufig festgenommen worden. Die Polizei fand nach eigenen Angaben bei der Razzia am Mittwoch zwei scharfe Schusswaffen mit Munition und beschlagnahmte außerdem Handys sowie Datenträger. Insgesamt seien elf Wohnungen, drei Gewerbeobjekte und mehrere Autos durchsucht worden.

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Keine Bestechlichkeit: BGH bestätigt Urteil gegen Beamten an OLG Jena weitgehend

Keine Bestechlichkeit: BGH bestätigt Urteil gegen Beamten an OLG Jena weitgehend

Ein ehemals hoher Beamter des Thüringer Oberlandesgerichts (OLG) ist wegen Vorteilsannahme verurteilt, nicht jedoch wegen Bestechlichkeit. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte am Mittwoch das entsprechende Urteil weitgehend, die Staatsanwaltschaft hatte mit ihrer Revision keinen Erfolg. Über die Strafe für den Mann muss jedoch noch einmal verhandelt werden. (Az. 2 StR 554/25)

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Erneut antisemitische Hetze verbreitet: Sieben Jahre Haft für Rentner in München

Erneut antisemitische Hetze verbreitet: Sieben Jahre Haft für Rentner in München

Wegen wiederholter antisemitischer und menschenverachtender Videos im Internet samt Gewaltaufrufen ist ein 71-Jähriger vom Landgericht München II zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde am Mittwoch wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Der vorbestrafte 71-Jährige hatte bereits in der Vergangenheit wegen ähnlicher Videos eine vierjährige Haftstrafe verbüßt.

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Syriens Übergangspräsident bekräftigt vor der UNO Anspruch auf den Golan

Syriens Übergangspräsident bekräftigt vor der UNO Anspruch auf den Golan

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat vor der UNO in New York den Anspruch seines Landes auf die größtenteils von Israel besetzten Golanhöhen bekräftigt. "Jeder Versuch, der unsere Souveränität und das Völkerrecht verletzt, wird gestoppt", sagte al-Scharaa am Mittwoch bei der UN-Generaldebatte in New York. "Der Golan bleibt syrisches Territorium."

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Medien: Berlin zieht Olympiabewerbung zurück

Medien: Berlin zieht Olympiabewerbung zurück

Der Berliner Olympiatraum ist offenbar schon vor dem nationalen Entscheid am Samstag geplatzt. Wie der Tagesspiegel und der RBB am Mittwoch berichteten, will die Hauptstadt ihre Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele zurückziehen. Über das Vorhaben hätten zuvor der Berliner Olympiabeauftragte Kaweh Niroomand, der noch Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD) beraten.

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Erstmals wieder hochrangiges Treffen von Vertretern Polens und Belarus' bei UN-Vollversammlung

Erstmals wieder hochrangiges Treffen von Vertretern Polens und Belarus' bei UN-Vollversammlung

Nach zehn Jahren diplomatischer Eiszeit hat es während der UN-Vollversammlung in New York erstmals wieder eine hochrangige Begegnung von Vertretern Polens und Belarus' gegeben. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte dem polnischen Sender TVP am Mittwoch, das Treffen mit seinem Kollegen Maxim Ryschenkow habe auf dem "neutralen Territorium" der Vereinten Nationen stattgefunden. Er deutete eine mögliche Verbesserung in den Beziehungen der Nachbarländer an.

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Trotz Insolvenz: Prozess über Verbot von salafistischem Verein kann weitergehen

Trotz Insolvenz: Prozess über Verbot von salafistischem Verein kann weitergehen

Die Gerichtsverhandlung über das Verbot des mutmaßlich radikalislamischen Vereins Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) kann weitergehen. Das inzwischen eröffnete Insolvenzverfahren unterbricht den Prozess in Niedersachsen nicht, wie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschied. Das Landesinnenministerium hatte den Verein mit Sitz in Braunschweig im Juni 2024 verboten. (Az. 6 C 1.26)

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Großbritannien will mit neuem Zentrum gegen russische Desinformation vorgehen

Großbritannien will mit neuem Zentrum gegen russische Desinformation vorgehen

Mit einem neuen Zentrum will die britische Regierung künftig gegen Desinformation aus Ländern wie Russland vorgehen. Das Nationale Zentrum für die Informationsverteidigung solle dabei helfen, Fakten und Fiktion voneinander zu trennen, sagte Großbritanniens Verteidigungsminister Wes Streeting am Mittwoch im Sender BBC Radio 4. Eine Welt, in der es der Öffentlichkeit schwerfalle, Propaganda und Realität zu unterscheiden, sei "ein gefährlicher Ort für eine Demokratie".

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